ÖH Koalitionsende – FLÖ: “Studierendenvertretung geht anders”
FLÖ verlässt ÖH-Koalition weil Parteipolitik nicht über den Interessen der Studierenden stehen darf
Als Unabhängige Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) haben wir uns seit dem Jahr 2011 durchgehend in der Exekutive der Bundesvertretung der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (BV, ÖH) für Studierende stark gemacht. Als parteiunabhängige Fraktion ist es unser wichtigstes Anliegen die Interessen der Studierenden in den Mittelpunkt zu stellen. Die destruktiven Fraktionskämpfe der letzten Monate haben die Arbeit im Sinne der Studierenden enorm beeinträchtigt. Die fehlende Gesprächsbereitschaft nach den Geschehnissen auf der letzten Sitzung der ÖH-Bundesvertretung führte zu einer unerträglichen Lähmung der Exekutive. Schlussendlich war es nicht mehr möglich Kritik an der Regierung zu üben. “Wenn man Missstände und das Versagen der türkis-grünen Regierung nicht mehr aufzeigen darf, können wir, als FLÖ, nicht länger Teil dieser Exekutive sein”, stellt Desmond Grossmann, bis dato ÖH Vorsitzender, klar.
Es tut uns weh die Koalition beenden zu müssen. Wir sehen unter den gegebenen Umständen jedoch nur diese Möglichkeit uns weiterhin konstruktiv auf Bundesebene für die Studierenden einsetzen zu können. Wir werden als Oppositions-Fraktion gemeinsam mit den Hochschulvertretungen weiterhin darum kämpfen, dass die Interessen der Studierenden nicht unter den Trümmern der Parteipolitik begraben werden.
In den letzten 9 Jahren haben wir uns in der Exekutive für ein starkes und studierendenfreundliches Hochschulrecht eingesetzt. Eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium und anderen Stakeholdern war uns ein großes Anliegen, dennoch haben wir Fehlentscheidungen dieser immer offen kritisiert und auch in Stellungnahmen, Presseaussendungen und Gesprächen die Missstände und deren Konsequenzen aufgezeigt. Besonders wichtig war und ist uns die bestmögliche Vertretung der Studierenden auf lokalen Ebenen. Deshalb haben wir unzählige Fortbildungen für Studierendenvetreter_innen aller Hochschulsektoren in ganz Österreich organisiert und stehen diesen auch abseits dieser mit Rat und Tat zur Seite.
Ein großes Danke gilt allen ehrenamtlichen Mitarbeiter_innen unserer Familie FLÖ, die in den vergangenen Jahren die Interessen aller Studierenden bestmöglich vertreten haben und auch weiterhin im Sinne der Studierenden agieren werden. Wir möchten auch den Angestellten der BV ein Dankeschön aussprechen, die uns in unserer Arbeit unterstützt haben und die den kontinuierlichen Grundpfeiler der ÖH darstellen.
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