ÖH-Fraktion und Nationalrats-Partei haben den gleichen Namen, aber weder personelle, inhaltliche noch finanzielle Gemeinsamkeiten

Wir, die Unab­hän­gi­gen Fach­schafts­lis­ten Öster­reichs kan­di­die­ren bereits seit über 30 Jah­ren mit der Kurz­be­zeich­nung „FLÖ” bei der Wahl der Bun­des­ver­tre­tung der Öster­rei­chi­schen Höchschüler_innenschaft. Die Par­tei rund um Dr. Karl Schnell beab­sich­tigt, mit der glei­chen Kurz­be­zeich­nung bei der Natio­nal­rats­wahl 2017 anzu­tre­ten. Wir wol­len des­halb klar­stel­len, dass wir mit die­ser Par­tei nichts zu tun haben: Es gibt weder per­so­nel­le, inhalt­li­che noch finan­zi­el­le Par­al­le­len zwi­schen den Unab­hän­gi­gen Fach­schafts­lis­ten Öster­reichs und der Frei­en Lis­te Öster­reich von Dr. Karl Schnell.

Wir haben prü­fen las­sen, ob wir gegen die Namens­gleich­heit recht­lich vor­ge­hen kön­nen. Wir haben dabei erkannt, dass ein recht­li­ches Vor­ge­hen für uns ein zu hohes finan­zi­el­les Risi­ko dar­stellt: Als Zusam­men­schluss unab­hän­gi­ger Stu­die­ren­den­ver­tre­te­rIn­nen haben wir kei­ne Mög­lich­keit, die finan­zi­el­len Mit­tel für einen Gang vor Gericht vor­zu­stre­cken. Allei­ne die Kos­ten der 1. Instanz wür­den etwa das Drei- bis Vier­fa­che unse­res gesam­ten Wahl­kampf­bud­gets betra­gen.

Wir haben höchs­tes Ver­trau­en in unse­re Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler, sich nicht von der Namens­gleich­heit irri­tie­ren zu las­sen.

Nicht überall wo FLÖ draufsteht, ist auch die seit Jahrzehnten gewohnte Qualität der FLÖ drin.

Die Unab­hän­gi­gen Fach­schafts­lis­ten Öster­reichs (FLÖ) stel­len hier­mit klar, dass es obgleich iden­ti­schen Namen­kür­zels mit der „Frei­en Lis­te Öster­reich – FPS Dr. Karl Schnell”, weder inhalt­li­che noch per­so­nel­le Par­al­le­len zur Lis­te Dr. Schnells gibt. Seit­dem wir uns bereits in den 80er Jah­ren aus unter­schied­li­chen Uni­ver­si­tä­ten her­aus­ge­bil­det haben, ver­ste­hen wir uns als welt­of­fe­ne und ideo­lo­gie­freie Orga­ni­sa­ti­on, deren Anlie­gen in einer effek­ti­ven, unab­hän­gi­gen und par­tei­frei­en Ver­tre­tung der öster­rei­chi­schen Stu­die­ren­den lie­gen. Obwohl wir immer wie­der her­aus­stel­len, dass wir ideo­lo­gisch nicht einord­bar sind, distan­zie­ren wir uns ganz klar von jed­we­dem rech­ten Gedan­ken­gut.

Der­zeit las­sen wir über­prü­fen, ob es mög­lich ist, recht­li­che Schrit­te hin­sicht­lich der Namens­gleich­heit und der damit ein­her­ge­hen­den Ver­wechs­lungs­ge­fahr zu set­zen.