Nicht überall wo FLÖ draufsteht, ist auch die seit Jahrzehnten gewohnte Qualität der FLÖ drin.

Die Unab­hän­gi­gen Fach­schafts­lis­ten Öster­reichs (FLÖ) stel­len hier­mit klar, dass es obgleich iden­ti­schen Namen­kür­zels mit der „Frei­en Lis­te Öster­reich – FPS Dr. Karl Schnell”, weder inhalt­li­che noch per­so­nel­le Par­al­le­len zur Lis­te Dr. Schnells gibt. Seit­dem wir uns bereits in den 80er Jah­ren aus unter­schied­li­chen Uni­ver­si­tä­ten her­aus­ge­bil­det haben, ver­ste­hen wir uns als welt­of­fe­ne und ideo­lo­gie­freie Orga­ni­sa­ti­on, deren Anlie­gen in einer effek­ti­ven, unab­hän­gi­gen und par­tei­frei­en Ver­tre­tung der öster­rei­chi­schen Stu­die­ren­den lie­gen. Obwohl wir immer wie­der her­aus­stel­len, dass wir ideo­lo­gisch nicht einord­bar sind, distan­zie­ren wir uns ganz klar von jed­we­dem rech­ten Gedan­ken­gut.

Der­zeit las­sen wir über­prü­fen, ob es mög­lich ist, recht­li­che Schrit­te hin­sicht­lich der Namens­gleich­heit und der damit ein­her­ge­hen­den Ver­wechs­lungs­ge­fahr zu set­zen.

Demokratisch, Transparent, Nachvollziehbar

Seit der letz­ten Sit­zung der ÖH-Bun­des­ver­tre­tung am 30. März die­sen Jah­res gab es vie­le Unklar­hei­ten und Anfra­gen rund um die Ver­hand­lun­gen des Ver­trags des Tuto­ri­um­pro­jek­tes. Daher wol­len wir nach­ste­hend Stel­lung bezie­hen und für Klar­heit sor­gen.

Vor­tei­le des neu­en Sys­tems:

• Der Aus­schuss ist in der Sat­zung der ÖH Bun­des­ver­tre­tung gere­gelt, hat also eine fixe Grö­ße (11 Man­da­tar_in­nen) und agiert mit­tels Mehr­heits­prin­zip. Außer­dem wird mit einer bestehen­den Sit­zungs­ord­nung nach der Sat­zung der ÖH Bun­des­ver­tre­tung sicher­ge­stellt, dass die Ein­la­dun­gen der Mit­glie­der, die Beschluss­fä­hig­keit des Gre­mi­ums und die Gül­tig­keit der Beschlüs­se trans­pa­rent gere­gelt sind und ein­ge­hal­ten wer­den. Dass der Aus­schuss öffent­lich ist, trägt zu wei­te­rer Trans­pa­renz bei.
• Der Aus­schuss ist ver­pflich­tet, auf Basis sei­ner Richt­li­ni­en zu ent­schei­den und die­se Ent­schei­dung bis zu einem fest­ge­leg­ten Stich­tag bekannt zu geben. Somit weiß eine Pro­jekt­lei­tung im Vor­hin­ein, dass der Antrag geneh­migt wird, wenn sie / er sich an die Richt­li­ni­en hält.
• Die jewei­li­gen Pro­jekt­lei­tun­gen und alle par­ti­zi­pie­ren­den Per­so­nen haben die Mög­lich­keit, sich mehr­mals im Jahr öster­reich­weit zu ver­net­zen und aus­zu­tau­schen.
• Die Richt­li­ni­en und alle For­mu­la­re sol­len auf der offi­zi­el­len Web­site der Bun­des­ver­tre­tung oeh​.ac​.at ver­öf­fent­licht und nicht auf pri­va­ten Ser­vern gehos­tet wer­den.
• Die Aus­schuss­pro­to­kol­le erge­hen auch an Wirt­schafts­re­fe­rat und Vor­sitz, somit wis­sen sie sofort nach jeder Sit­zung, wel­chem Antrag in wel­chem Umfang statt­ge­ge­ben wur­de. Somit wer­den die dafür haf­ten­den Per­so­nen vor der Durch­füh­rung des Pro­jekts dar­über infor­miert, nicht danach.
• Die Gesamt­fi­nan­zie­rung wur­de von € 188.000 auf € 200.000 erhöht. Des Wei­te­ren gibt es einen zusätz­li­chen Finan­zie­rungs­pos­ten des BMWFW bezüg­lich Per­so­nal. Die ÖH bekommt eine Quer­fi­nan­zie­rung für eine ange­stell­te Per­son, die die Kom­mu­ni­ka­ti­on mit den Pro­jekt­lei­tun­gen über hat und die Ver­wal­tung der Anträ­ge über­nimmt.
• Die Aus­schüs­se wer­den nach dem jewei­li­gen ÖH-Wahl­er­geb­nis beschickt, sind somit also demo­kra­tisch und gesetz­lich legi­ti­miert.
• Im Ver­trag ist auch gere­gelt, dass regel­mä­ßig Trai­ner_in­nen aus­ge­bil­det wer­den.

Warum wir das Tutoriumsprojekt in der aktuellen Form als FLÖ nicht unterstützen können.

Das Tuto­ri­ums­pro­jekt (kurz Tut­Pro) muss­te aus fol­gen­den Grün­den refor­miert wer­den:

• Das Koor­di­na­ti­ons­tref­fen (KO) war ent­ge­gen der all­ge­mei­nen Mei­nung nicht für alle Per­so­nen offen. Die­ses hat regel­mä­ßig über Jah­re hin­weg Per­so­nen weg­ge­schickt oder gar von der Anmel­dung aus­ge­schlos­sen.
• Das Koor­di­na­ti­ons­tref­fen wählt das Zen­tral­ko­mi­tee (ZK). Jedoch ist das KO durch kei­ne demo­kra­ti­sche Wahl legi­ti­miert. Das ZK wird kon­sen­su­ell gewählt, das heißt von allen anwe­sen­den Per­so­nen auf dem KO. In der Ver­gan­gen­heit wur­den Per­so­nen, die sich gegen die Wahl der ZK aus­ge­spro­chen haben, von dem KO aus­ge­schlos­sen.
• Richt­li­ni­en wer­den geän­dert, ohne die Ände­run­gen nach­voll­zieh­bar zu kom­mu­ni­zie­ren und wer­den bei jedem Anlass­fall neu erstellt.
• Der Vor­sitz und das Wirt­schafts­re­fe­rat haf­ten für die Aus­ga­ben, die für die Tuto­ri­en ver­wen­det wer­den. Das Pro­blem ist, dass sie die­se erst Mona­te nach Beschluss und Durch­füh­rung zu Gesicht bekom­men. Somit sind sie de fac­to gezwun­gen, die­se zu unter­schrei­ben, auch wenn die­se nicht geset­zes­kon­form sind, damit nicht ein_e Stu­die­rern­de_r pri­vat dafür haf­ten muss. Vie­le, die bereits ein Semi­nar orga­ni­siert haben, wis­sen, dass man nie­man­den zur Teil­nah­me ver­pflich­ten kann und so kann es leicht dazu kom­men, dass ein Semi­nar auch kurz­fris­tig mal abge­sagt wird. Die Stor­no­ge­büh­ren müs­sen theo­re­tisch von der ein­zel­nen Per­son getra­gen wer­den, da es kei­ne Geneh­mi­gung gege­ben hat. Usus ist, dass es trotz­dem von der ÖH getra­gen wird, um nicht einer ein­zel­nen Per­son Stor­no­ge­büh­ren anzu­las­ten.
• Tut­Pro Post wur­de nicht mit einem Ein­gangs­stem­pel ver­se­hen, so wie es bei Behör­den üblich ist. Somit kam es dazu, dass diver­se Unter­la­gen auch ver­lo­ren gin­gen.
• Der Trai­ner_in­nen­lehr­gang fin­det nicht frist­ge­recht statt.
• Es wird will­kür­lich ent­schie­den, ob soge­nann­te exter­ne Trai­ner_in­nen, auf die Tut­Pro-Trai­ner_in­nen­lis­te kom­men oder nicht. Nur die Trai­ner_in­nen von der Trai­ner_in­nen­lis­te dür­fen die Semi­na­re des Tut­Pro lei­ten.

Links
Sat­zung der ÖH-Bun­des­ver­tre­tung