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Türkis-grün: Was kommt für Studierende?

Als Unab­hän­gi­ge Fach­schafts­lis­ten Öster­reichs (FLÖ) bli­cken wir gespannt auf Öster­reichs neu­en Regie­rungs­ko­ali­ti­on, gleich­wohl üben wir Kri­tik an eini­gen Punk­ten im Regierungsprogramm.

Die Erfah­rung aus den ver­gan­ge­nen Jah­ren zeigt an Uni­ver­si­tä­ten zwar eine gestie­ge­ne Finan­zie­rung, ande­rer­seits aber durch den demo­gra­phi­schen Wan­del und die ver­stärk­te Wahl ande­rer Wege eine sin­ken­de Stu­die­ren­den­zahl. Wir for­dern, dass den Uni­ver­si­tä­ten dar­aus kein Nach­teil erwächst und die ver­bes­ser­ten Bedin­gun­gen Früch­te tra­gen dür­fen. An Fach­hoch­schu­len begrü­ßen wir die Erhö­hung von För­der­sät­zen und Stu­di­en­plät­zen im Sin­ne der aus­fi­nan­zier­ten Hochschulen.

Umge­kehrt lässt das Pro­gramm aber auch Ten­den­zen erken­nen, den Hoch­schul­zu­gang wei­ter ein­zu­schrän­ken und das bewähr­te Stu­di­en­recht zu redu­zie­ren. Wir sehen dar­in die Gefahr, dass die Zahl der Stu­die­ren­den wei­ter absinkt, wäh­rend mehr pro­ble­ma­ti­sche Fäl­le auf­tre­ten, legt ein star­kes Stu­di­en­recht auf allen Hoch­schu­len doch den Grund­stein für Rechts­si­cher­heit und bil­det einen Schutz gegen Will­kür. Es muss das erklär­te Ziel sein, dass Men­schen den für sich rich­ti­gen Bil­dungs- und Aus­bil­dungs­weg fin­den und dann auch ohne unnö­ti­ge Stol­per­stei­ne absol­vie­ren können.

Wir sind erfreut, dass die neue Regie­rung in meh­re­ren Punk­ten den Lebens­all­tag von Stu­die­ren­den aner­kennt, bei­spiels­wei­se in der Schaf­fung von Teil­zeit­stu­di­en, der Aus­wei­tung von Bei­hil­fen und der Aner­ken­nung an ande­rer Stel­le erwor­be­ner Kennt­nis­se. Es wäre nur kon­se­quent, hier gleich wei­ter­zu­den­ken und Auf­nah­me­ge­büh­ren und Stu­di­en­bei­trä­ge als sozi­al selek­ti­ve Mit­tel voll­stän­dig abzuschaffen.

Mit beson­de­rer Sor­ge betrach­ten wir mög­li­che Ver­schie­bun­gen von Ent­schei­dun­gen ohne Berück­sich­ti­gung der Stu­die­ren­den. Auf­fal­lend ist, dass einer­seits bei der Richt­li­ni­en­kom­pe­tenz des Rek­to­rats in Stu­di­en­plä­nen, deren Beschluss bis­her allein dem Senat (mit Stimm­recht der Stu­die­ren­den!) unter­le­gen hat, ande­rer­seits in der For­mu­lie­rung “Über­den­ken des Ver­hält­nis­ses Uni­ver­si­täts­rat, Rek­to­rat, Senat in den Ent­schei­dungs­struk­tu­ren”. Ver­gan­ge­ne Geset­zes­no­vel­len zei­gen oft­mals kein posi­ti­ves Bild, ins­be­son­de­re in Beru­fun­gen ist die Stim­me der Stu­die­ren­den seit meh­re­ren Jah­ren nicht mehr immer vor­ge­se­hen. Als größ­te Grup­pe an öster­rei­chi­schen Hoch­schu­len steht Stu­die­ren­den das Mit­spra­che­recht auf Augen­hö­he zu. Auch im rela­tiv neu­en Sys­tem der Päd­ago­gIn­nen­bil­dung Neu (PBN) darf nicht über ihre Köp­fe hin­weg ent­schie­den werden.

Was der Wis­sen­schafts­be­reich lei­der mis­sen lässt, ist ein Aus­blick für alle Nicht-MINT-Fächer. Die Regie­rung muss auch die Grund­la­gen­for­schung und ange­wand­te For­schung in ande­ren Fel­dern berück­sich­ti­gen, dar­un­ter ins­be­son­de­re inter­dis­zi­pli­nä­re Stu­di­en. Wir leh­nen es auch ab, die For­schung rein an kurz­fris­ti­gen Bedürf­nis­sen der Wirt­schaft aus­zu­rich­ten, da damit vie­le Stu­di­en­fel­der kom­plett unter den Tisch fallen.