FLÖ: Aktionsgemeinschaft setzt Parteischeuklappen auf

„Wieder einmal zeigt sich welche Interessen in der ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft entscheidend sind. Nach wochenlanger konstruktiver Zusammenarbeit in der HSG Arbeitsgruppe, wurde das >Konsens – Papier< kurzfristig torpediert“, ist Kilian Stark, HSG Arbeitsgruppenleiter und stellvertretender Bundessprecher der FLÖ, enttäuscht.

Seit Anfang Februar arbeitete eine Arbeitsgruppe an einem Vorschlag zur Änderung des HochschülerInnenschaftsgesetzes (HSG). In dieser Arbeitsgruppe waren VertreterInnen aller Klubs der Bundesvertretung – und damit auch aus der Aktionsgemeinschaft. Nach vier Sitzungen konnte ein konsensuales Papier erstellt werden, welches dem Ausschuss für Bildungspolitik vorgelegt wurde. Auch dort wurden die Vorschläge einstimmig angenommen. Am Tag vor der Sitzung der Bundesvertretung wurde die Zustimmung von Seiten der Aktionsgemeinschaft jedoch zurückgenommen.

„Wir sind enttäuscht. Es wäre ein wichtiges Zeichen gewesen, wenn zu Beginn des Wahlkampfes alle Fraktionen ein gemeinsames Papier präsentiert hätten. Die Aktionsgemeinschaft blockiert damit die Zusammenarbeit und zeigt ihr wahres Gesicht“, so Beate Treml, Bundessprecherin der FLÖ.

Rückfragehinweise:
Martin Schott
Pressesprecher FLÖ
0650 520 123 5
presse@fachschaftslisten.at

Download HSG-Papier: „Direktwahl und Struktur der Studierendenvertretung“ (PDF-Dokument)
Arbeitsgruppe HochschülerInnenschaftsgesetz der ÖH Bundesvertretung