FLÖ: Aktionsgemeinschaft setzt Parteischeuklappen auf

Wie­der ein­mal zeigt sich wel­che Inter­es­sen in der ÖVP-nahe Akti­ons­ge­mein­schaft ent­schei­dend sind. Nach wochen­lan­ger kon­struk­ti­ver Zusam­men­ar­beit in der HSG Arbeits­grup­pe, wur­de das >Kon­sens – Papier< kurz­fris­tig tor­pe­diert“, ist Kili­an Stark, HSG Arbeits­grup­pen­lei­ter und stell­ver­tre­ten­der Bun­des­spre­cher der FLÖ, enttäuscht.

Seit Anfang Febru­ar arbei­te­te eine Arbeits­grup­pe an einem Vor­schlag zur Ände­rung des Hoch­schü­le­rIn­nen­schafts­ge­set­zes (HSG). In die­ser Arbeits­grup­pe waren Ver­tre­te­rIn­nen aller Klubs der Bun­des­ver­tre­tung – und damit auch aus der Akti­ons­ge­mein­schaft. Nach vier Sit­zun­gen konn­te ein kon­sen­sua­les Papier erstellt wer­den, wel­ches dem Aus­schuss für Bil­dungs­po­li­tik vor­ge­legt wur­de. Auch dort wur­den die Vor­schlä­ge ein­stim­mig ange­nom­men. Am Tag vor der Sit­zung der Bun­des­ver­tre­tung wur­de die Zustim­mung von Sei­ten der Akti­ons­ge­mein­schaft jedoch zurückgenommen.

Wir sind ent­täuscht. Es wäre ein wich­ti­ges Zei­chen gewe­sen, wenn zu Beginn des Wahl­kamp­fes alle Frak­tio­nen ein gemein­sa­mes Papier prä­sen­tiert hät­ten. Die Akti­ons­ge­mein­schaft blo­ckiert damit die Zusam­men­ar­beit und zeigt ihr wah­res Gesicht“, so Bea­te Treml, Bun­des­spre­che­rin der FLÖ.

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Down­load HSG-Papier: „Direkt­wahl und Struk­tur der Stu­die­ren­den­ver­tre­tung” (PDF-Doku­ment)
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