Stellungnahme zur Änderung des Universitätsgesetzes (Regierungsvorlage)

Auch wenn von Sei­ten der Regie­rung kein offi­zi­el­les Begut­ach­tungs­ver­fah­ren vor­ge­se­hen wur­de und die Ände­rung des Uni­ver­si­täts­ge­set­zes direkt als Regie­rungs­vor­la­ge (225 d.B.) ein­ge­bracht wur­de, haben wir als unab­hän­gi­ge Fach­schafts­lis­ten Öster­reich in einer Begut­ach­tung auf die wich­tigs­ten Pro­blem­fel­der hin­ge­wie­sen, wel­che drin­gend noch im Rah­men des par­la­men­ta­ri­schen Pro­zes­ses abge­än­dert wer­den soll­ten um zum Teil mas­si­ve Rück­schrit­te zu ver­hin­dern.

In die­sem Zusam­men­hang sei auch auf unse­re, im lau­fe des zwei­jäh­ri­gen Dis­kus­si­onpro­zes­ses der zur aktu­el­len Regie­rungs­vor­la­ge führ­te, erstell­ten Stel­lung­nah­men und Vor­schlä­ge zur Ände­rung des Uni­ver­si­täts­ge­set­zes ver­wie­sen.