FLÖ: Richtigstellung zum „Presse“-Artikel: Kein Stillhalteabkommen mit Ministerium

Die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) stellen klar, dass es während der Exekutivbeteiligung der FLÖ kein Stillhalteabkommen gegeben hat.

In der heutigen Ausgabe der Tageszeitung „Die Presse“ wurde berichtet, dass es zwischen der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) und dem Bundesministerium
für Wissenschaft und Forschung (BMWF) ein Stillhalteabkommen über die Einführung von E-Voting gegeben hätte.
„Dies ist falsch: In der Zeit in der die Unabhängigen Fachschaftslisten an der Exekutive in der ÖH beteiligt waren, gab es definitiv kein derartiges Abkommen“, stellt Hartwig Brandl ehemaliger Vorsitzender der ÖH Bundesvertretung fest.

„Ob das Ministerium mit der neuen Exekutive der Bundesvertretung ein derartiges Abkommen geschlossen hat, lässt sich natürlich nicht mit Sicherheit sagen, jedoch wurde auch seit Amtsbeginn der neuen Exekutive ein einstimmiger Beschluss gegen E-Voting gefasst“, so Florian Ortner Sprecher der Vorsitzendenkonferenz der Universitätsvertretungen.

Weiters betonen die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs, dass sie sicherlich nicht nach der Pfeife einer politischen Partei tanzen. „Wir sind unabhängig und vertreten ausschließlich die Interessen der Studierenden, nicht die einer oder mehrerer Parteien“, so Markus Hauser, Pressesprecher der FLÖ.

E-Voting ist sowohl in technischer als auch in verfassungsrechtlicher Hinsicht sehr bedenklich. Aus diesem Grund lehnen die Unabhängigen Fachschaftslisten E-Voting strikt ab.