FLÖ: Für parteipolitische Instrumentalisierung der ÖH nicht zu haben

Die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) bleiben ihren Grundwerten treu.

Vor knapp einem Jahr vereinbarten die FLÖ mit dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und den Grünen & Alternativen StudentInnen (Gras), für zwei Jahre eine gemeinsame ÖH-Exekutive zu bilden. Einer der leitenden Grundsätze, der von der FLÖ dabei eingebracht wurde, war die Unabhängigkeit von politischen EntscheidungsträgerInnen und Parteien.

„Leider wurde in den vergangenen Wochen – nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit der wichtigen Diskussion rund um das Universitätsgesetz – bei unseren KoalitionspartnerInnen diese Unabhängigkeit zunehmend aufgegeben; wohl auch angesichts des Drucks vor allem der ‚Mutterpartei’ des VSStÖ.“ erklärt Hartwig Brandl, Vorsitzender der ÖH-Bundesvertretung,

Die FLÖ hat klargemacht, dass sie sich auch im derzeitigen Wirbel um die österreichische Bundesregierung nicht parteipolitisch vereinnahmen lassen wird – was anscheinend den VSStÖ oder dessen „Mutterpartei“ dazu bewegt hat, die Koalition mit den Unabhängigen Fachschaftslisten aufzukündigen.

Brandl versteht vor diesem Hintergrund auch die massiven Vertrauensbrüche der letzten Wochen besser: „Offenbar wurden hier bewusst Konflikte geschaffen, um die Unabhängigen Fachschaftslisten aus der Koalition zu mobben“, berichtet Brandl weiter.

Die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs werden jedoch gerade jetzt, wo wichtige Weichen für die österreichische Bildungspolitik zu stellen sind, eine handlungsfähige ÖH garantieren.

Wir stehen für verantwortungsvolle und effektive Vertretungsarbeit im Sinne der Studierenden, unabhängig von Ideologien und Befindlichkeiten politischer Parteien.